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Herzlichen Glückwunsch

Mag. Alexandra Janny

Wir freuen uns, Frau Mag. Alexandra Janny zur bestandenen Rechtsanwaltsprüfung zu gratulieren.

Herzlichen Glückwunsch!

Neue Homeoffice Regelung

Die neue Homeoffice Regelung tritt in Kraft und enthält wie in den medien berichtet erste Regellungsansätze zum COVID-19 bedingten vermehrten Einsatz des Homeoffices. Viele Fragen bleiben (bewusst) offen und wird die Praxis zeigen, ob hier ein praktikables Instrument zur verfügung gestellt wird.

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Auswirkungen COVID-19 Werkvertrag / Bauverträge

Werkverträge (Bauverträge) - Vereitelung der Ausführung: Das Werkvertragsrecht ist von einer Risikoverteilung geprägt. Wichtigste Rechtsquelle ist der Bauvertrag, die Vertragsparteien können von der gesetzlichen Regelung abweichen. Grenzen werden dabei durch das ABGB und das KSchG gesetzt.

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1. COVID-19 Maßnahmengesetz verfassungswidrig?

§ 32 Epidemiegesetz sieht vor, dass für Unternehmer/Unternehmen im Falle einer durch eine Epidemie bedingten Betriebsschließung für die Dauer der Schließung ein Anspruch auf Vergütung des damit einhergehenden Verdienstentganges besteht. Von der Vergütung erfasst wird auch der Dienstgeberanteil an der gesetzlichen Sozialversicherung für Ihre Arbeit-/Dienstnehmer. So weit, so gut.

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Änderungen bei Mietzahlung im Zeitraum April bis Juni 2020

Der Gesetzgeber hat nunmehr in die aktuelle Diskussion im Bereich des Mietrechts und auch der Kreditzahlungen (massiv) eingegriffen. Die legistische Umsetzung ist jedoch etwas „weniger“ geglückt! Auf Grund der Kurzfristigkeit der Geschehnissen können wir „nur“ eine erste Einschätzung geben und wird es zu einer „beträchtlichen“ juristischen Diskussion auf Grund der Gesetzestexte kommen.

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§§ 1104 ff ABGB – Zinserlaß wegen Pandemie/ Seuche

Wenn die in Bestand genommene Sache wegen außerordentlicher Zufälle, als Feuer, Krieg oder Seuche, großer Überschwemmungen, Wetterschläge, oder wegen gänzlichen Mißwachses gar nicht gebraucht oder benutzt werden kann, so ist der Bestandgeber zur Wiederherstellung nicht verpflichtet, doch ist auch kein Miet- oder Pachtzins zu entrichten.

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Unterbrechung der Fristen

Seitens der Regierung wird nunmehr ein Gesetz erlassen werden, mit welchem die laufenden Fristen unterbrochen bzw. gehemmt werden. Sobald unser nähere Informationen vorliegen, werden wir diese bekanntgeben.

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